Werte Kolleginnen, werte Kollegen! Geschätzter Dienstgeber!

Die Basispolizei ist das Herzstück, das Fundament, auf dem alles andere aufgebaut ist. Ohne eine starke Basis ist das gesamte System wie ein Dach ohne tragfähige Mauern – instabil und ineffektiv.

Daher sollte man zuerst die Mauern aufbauen und dann erst das Dach draufsetzen. Dies muss bei allen Personalverhandlungen oberste Priorität sein.

In einem kürzlich geführten Interview mit einer Tageszeitung warnte ich eindringlich vor einer weiteren Ausdünnung der Basispolizei zugunsten von Sondereinheiten. Die Basispolizei ist das Rückgrat der Polizeiarbeit.

Sie ist für eine Vielzahl von Aufgaben verantwortlich, darunter Streifendienst, Prävention von Straftaten, Ermittlungen bei kleineren Delikten, Verkehrskontrollen und Unterstützung der Bevölkerung und der Gemeinden und - und - und. Die Basis - Diejenigen, welche Tag und Nacht in den Straßen patrouillieren, mit den Bürgern interagieren und ein Gefühl der Sicherheit in der Gemeinschaft aufrechterhalten. Um dies zu gewährleisten ist auf den Dienststellen ein entsprechendes Ausmaß an Personal unumgänglich.

Es ist unbedingt notwendig, die Basispolizei nicht noch mehr durch Sonderaufgaben zu schwächen und ausreichend Personal zur Verfügung zu stellen, um ihre wichtige Arbeit effektiv ausführen zu können!

Es sind nicht nur die Sondereinheiten, welche auf das System zugreifen, sondern auch die zahlreichen Sonderverwendungen. Jede Sondereinheit und jede Sonderverwendung ist immens wichtig für unsere Arbeit. Aber! Wir haben (nur zur Darstellung der Problematik) in Niederösterreich zahlreiche Dienststellen mit massiven außerordentlichen Belastungen. Zur Veranschaulichung beispielsweise im Wiener Umland eine Polizeiinspektion mit 30 BeamtenInnen mit insgesamt 54 Sonderverwendungen (nachstehende Aufzählung nicht vollständig: Frontex, Sportwart, IT-Ermittler, Motorrad, EE, Staatsschutzsensoren, Personalvertreter, Rotlichtermittler, GESI, Verhandlungsgruppe, Strahlenspürer, Vortragender Menschenrechte, KFD, Dako-Verkehr, UKO, GIP-Prävention, U18-Prävention, Cyber-Kids, Brandermittler, Betreuungsbeamte, Kriminaldienst). Und dies ist kein Einzelfall. Dazu kommen noch laufende Zuteilungen wie Grenze, BK, LKA etc.

FAZIT: Sondereinheiten und Sonderdienste JA, aber nicht auf Kosten der Basispolizei.

 Insgesamt möchte ich abschließend davor warnen, die entscheidende Bedeutung der Basispolizei nicht noch mehr zu verwässern. Ganz im Gegenteil! Diese muss prioritär behandelt werden, um eine effektive und erfolgreiche Polizeiarbeit sicherzustellen. Nur wenn die Basis stark ist, kann die Pyramide der Polizeiarbeit auf solider Grundlage stehen und die Sicherheit und das Wohlbefinden der Allgemeinheit gewährleistet werden.

Nur zufriedene Polizistinnen und Polizisten werden auf lange Sicht eine hervorragende Arbeit leisten können. Wie in jeder Partnerschaft sind hier aber entsprechende Grundlagen und eine gute Basis notwendig.

Euer Hannes Luef (Vorsitzender FCG-KdEÖ NÖ)